Günter Schork: „Konjunkturprogramme ein voller Erfolg – 66 Millionen Euro für den
Kreis Groß-Gerau und dessen Städte und Gemeinden“

Günter Schork, Sprecher für Kommunalfinanzen in der CDU-Landtagsfraktion, zog eine durchweg
positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung
gestellten Mittel waren der beste Weg, um der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und
das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten,
Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Schork.
Alleine für den Landkreis Groß-Gerau und dessen Städte und Gemeinden waren Fördermittel in Höhe
von mehr als 66 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen knapp 43 Mio. Euro auf
Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen, rund 3 Mio. Euro auf Straßenbaumaßnahmen und 20 Mio.
Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen,
für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen
Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle
Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.)
Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über
2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen,
Hochschulen und Kindertagesstätten. Alleine in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert
worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim
Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre
Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um
sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren, „also zusätzlich platziert wurden.“, so
Schork.
Dem Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im
Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden.
Nicht nur der am Freitag, 20. Januar 2012 unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die
Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Schork. „Das Land Hessen hat als einziges
Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das
Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von
Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die
Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, sagte der
Landtagsabgeordnete.
Mit dem Jahresende 2011 endete die produktive Phase der Konjunkturprogramme des Landes und des
Bundes. In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der
Unterlagen abgeschlossen. Der CDU-Politiker unterstrich die sehr gute Bilanz der Programme: „Die
CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und
mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und der auch
der Kreis Hochtaunus gehen gestärkt aus der Krise hervor. Dies lässt sich auch an dem
Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4% liegt Hessen deutlich oberhalb des
Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, führt
Schork weiter aus.
Durch die zur Verfügung gestellten Mittel seien viele Projekte angestoßen und realisiert worden, die
andernfalls auf Jahre hinaus nicht zu machen gewesen wären, so der Abgeordnete weiter. Die CDU
habe hier einmal mehr bewiesen, dass sie in Krisenzeiten nicht den Kopf verliert, sondern stets in der
Lage ist, kluge Ideen zu entwickeln und auf Probleme angemessen zu reagieren. Ebenfalls positiv zu
bewerten sei die Tatsache, dass 80% der Aufträge, die mit den Fördermitteln finanziert worden sind,
an hessische Unternehmen gegangen seien: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die
Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler wie beispielsweise Architekten haben von den
Konjunkturprogrammen profitiert. Das Geld ist punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte, bei
der hessischen Wirtschaft und im Mittelstand“, so Schork abschließend